Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1) Anbieter / Vertragspartner

2) Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Verträge über Online-Deutschunterricht zwischen dem Anbieter und Kunden (Verbraucher und Unternehmer).
2. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.

3) Leistungen / Unterrichtsform

1. Der Anbieter erbringt Online-Deutschunterricht, insbesondere Einzelunterricht in Einheiten von 25 Minuten oder 50 Minuten.
2. Der Unterricht findet online per Videokonferenz statt. Zugangsdaten werden rechtzeitig bereitgestellt.
3. Es handelt sich um eine Dienstleistung. Ein bestimmter Lernerfolg wird nicht geschuldet.

4) Vertragsschluss

1. Die Darstellung von Leistungen auf der Website ist kein bindendes Angebot.
2. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Unterrichtspaket (siehe Ziff. 6) erwirbt und die Zahlung erfolgreich abgeschlossen ist; anschließend erhält der Kunde eine Bestätigung (E-Mail/Portal).

5) Preise / Kleinunternehmerregelung / Zahlung

1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Kaufs angegebenen Preise.
2. Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG: Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
3. Die Zahlung erfolgt vorab über die angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. Stripe).
4. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt/versendet.

6) Unterrichtspakete (Monatspakete) – Umfang, Leistungszeitraum, kein Abo

1. Der Kunde erwirbt ein Unterrichtspaket (z. B. „5 × 50 Minuten“) für einen festen Leistungszeitraum (Kalendermonat), der beim Kauf ausgewählt/angegeben wird (z. B. 01.–31. Mai 2026).
2. Kein Abo: Es findet keine automatische Verlängerung und keine automatische Abbuchung statt. Jeder Kauf ist ein separater Vertrag über ein Monatspaket.
3. Die Einheiten des Pakets müssen innerhalb des Leistungszeitraums durch Terminbuchung genutzt werden.
4. Nicht genutzte Einheiten verfallen nach Ablauf des Leistungszeitraums, sofern der Anbieter innerhalb des Leistungszeitraums ausreichend zumutbare Termine zur Buchung angeboten hat (Ziff. 10).
5. Pakete sind grundsätzlich nicht übertragbar und nicht in bar auszahlbar, außer nach Maßgabe von Ziff. 10 oder gesetzlicher Pflicht.

7) Terminbuchung, Kalender-Einträge, Zeitzonen

1. Der Kunde bucht Termine selbstständig über das Buchungssystem.
2. Nach erfolgreicher Buchung wird der Termin automatisch als Kalendereintrag (ggf. inkl. ICS/Einladung) erstellt.
3. Verbindliche Zeitzone: Maßgeblich ist die im Buchungssystem beim Kundenprofil hinterlegte bzw. angezeigte Schüler-Zeitzone. Der Kunde trägt die Verantwortung, dass diese korrekt eingestellt ist.
4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, Termine rechtzeitig zu buchen, sodass die Einheiten innerhalb des Leistungszeitraums stattfinden können.

8) Stornierung / Umbuchung durch den Kunden (16-Stunden-Regel)

1. Eine Stornierung oder Umbuchung ist bis 16 Stunden vor Unterrichtsbeginn möglich und erfolgt über das Buchungssystem (oder per E-Mail, falls das System nicht erreichbar ist).
2. Bei Stornierung/Umbuchung unter 16 Stunden vor Beginn wird ein Ausfallhonorar in Höhe des Stundenpreises fällig; dies entspricht dem Verbrauch der betreffenden Einheit aus dem Paket.
3. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Dem Anbieter bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
4. Bei Verspätung des Kunden verkürzt sich die Unterrichtszeit entsprechend; ein Anspruch auf Verlängerung besteht nicht.

9) Nichterscheinen (No-Show) / Beendigung nach 20 Minuten

1. Erscheint der Kunde nicht zum Termin, wartet der Anbieter bis zu 20 Minuten.
2. Erfolgt innerhalb dieser Wartezeit keine Nachricht des Kunden (über die im System angegebenen Kontaktwege), kann der Anbieter den Termin als durchgeführt beenden; die Einheit gilt als verbraucht.

10) Zumutbare Terminfindung / Erstattung ungenutzter Einheiten

1. Ein „zumutbarer Termin“ liegt insbesondere vor, wenn im Buchungssystem innerhalb des Leistungszeitraums Termine angeboten werden, die in der Schüler-Zeitzone nicht ausschließlich in den Nachtstunden liegen (in der Regel nicht zwischen 22:00 und 06:00 Uhr).
2. Erstattungsrecht: War es dem Kunden innerhalb von 30 Tagen ab Kaufdatum oder (falls früher) bis zum Ende des Leistungszeitraums trotz zumutbarer Bemühungen nicht möglich, einen zumutbaren Termin zu buchen, werden verbleibende, ungenutzte Einheiten erstattet.
3. Zumutbare Bemühungen liegen insbesondere vor, wenn der Kunde innerhalb dieses Zeitraums wiederholt (an mehreren Tagen) verfügbare Termine geprüft hat.
4. Eine Erstattung ist ausgeschlossen, wenn fehlende Terminbuchung ausschließlich darauf beruht, dass der Kunde angebotene zumutbare Termine nicht auswählen möchte.

11) Absage durch den Anbieter

1. Muss der Anbieter einen Termin absagen (z. B. Krankheit, höhere Gewalt), wird der Termin nach Wahl des Kunden kostenfrei nachgeholt oder die Einheit gutgeschrieben/erstattet.
2. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

12) Pflichten des Kunden (Technik, Umgebung, Verhalten)

1. Der Kunde sorgt für die technischen Voraussetzungen (Internet, Mikrofon/Kamera, kompatible Software).
2. Der Kunde sorgt für eine störungsarme Umgebung.
3. Bei respektlosem, beleidigendem, diskriminierendem oder sonst unzumutbarem Verhalten kann der Anbieter den Unterricht abbrechen; in diesem Fall besteht kein Anspruch auf Erstattung, die Einheit gilt als verbraucht.

13) Unterrichtsmaterialien / Urheberrecht

1. Alle bereitgestellten Materialien sind urheberrechtlich geschützt.
2. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für eigene Lernzwecke.
3. Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung ohne schriftliche Zustimmung sind untersagt.

14) Aufzeichnungen (Recording)

1. Aufzeichnungen (Audio/Video/Screenshots) sind ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters verboten.
2. Bei Verstoß kann die Zusammenarbeit beendet werden; Erstattungsansprüche bestehen nicht.

15) Haftung

1. Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
3. Keine Haftung für Störungen außerhalb des Einflussbereichs (z. B. Ausfälle von Internetdiensten/Plattformen), soweit gesetzlich zulässig.

16) Widerrufsrecht (nur Verbraucher)

1. Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen.
2. Beginnt der Unterricht auf Wunsch des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist, kann Wertersatz anfallen.
3. Widerrufsbelehrung und Musterformular werden im Bestellprozess bzw. auf der Website bereitgestellt.

17) Streitbeilegung

Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

18) Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates entgegenstehen.
2. Ist der Kunde Unternehmer, ist Gerichtsstand – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.
3. Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser AGB.
4. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Diese Seite dient der Information. Bei Fragen: info@deutschmitjonas.de